SPA2.ME GmbH vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Oliver Laug
Schellberger Weg 34, 42659 Solingen
Email: info@spa2.me
USt-IdNr.: DE346441844
Handelsregister des Amtsgerichts Wuppertal
Handelsregisternummer HRB 32131.
nachfolgend SPA2.ME genannt.
§ 1 Allgemeines, Begriffsbestimmungen
(1) SPA2.ME bietet Unternehmern im Sinne des Absatzes 2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen insbesondere Schwimmbecken und Pools nebst Zubehör an. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in ihrer jeweiligen Fassung.
(2) Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind ausschließlich Unternehmer und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur, wenn der Kunde ein Unternehmer ist (§ 14 BGB). SPA2.ME verkauft und liefert Waren ausschließlich an Unternehmer (§ 14 BGB).
(3) Individuelle vertragliche Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Gültigkeit wird ausdrücklich zugestanden. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn SPA2.ME die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos durchführt, obwohl ihm die mit diesen Geschäftsbedingungen conflicting oder von ihnen abweichenden Bedingungen des Kunden bekannt sind.
§ 2 Registrierung
(1) Für Bestellungen ist eine vorherige Registrierung als Kunde erforderlich. Diese kann nur über die SPA2.ME-Website unter www.spa2.me, per E-Mail oder vor Ort bei SPA2.ME erfolgen.
(2) Zur Registrierung sind nur Unternehmer berechtigt. Der Nachweis ist durch Vorlage einer Gewerbeanmeldung zu erbringen.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Angebote der SPA2.ME sind stets freibleibend und unverbindlich, sofern im Angebot nichts anderes angegeben ist. Aufgrund der technischen Darstellungsmöglichkeiten können die bestellten Waren in zumutbarem Umfang von den im Internet, in Katalogen oder anderen Produktbeschreibungen gezeigten Waren geringfügig abweichen; insbesondere können Farbabweichungen auftreten.
(2) Der Kunde kann über die SPA2.ME-Website, per E-Mail, telefonisch oder vor Ort im SPA2.ME-Store bestellen. Die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags über die bestellten Waren dar.
(3) Sofern nicht § 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung findet oder zwischen den Parteien etwas anderes vereinbart wurde, gestaltet sich der Bestellvorgang wie folgt:
(a) Online-Buchung
Zur Bestellung von Waren muss der Kunde die gewünschten Artikel in den Warenkorb legen. Der Kunde sieht die von ihm ausgewählten Artikel im Warenkorb. In dieser Warenkorbübersicht kann der Kunde die gewünschte Menge des jeweiligen Artikels im Feld „Menge“ ändern oder ihn durch Drücken des „x“-Feldes löschen. Der Kunde kann seinen Bestellvorgang durch Anklicken des Buttons „Weiter zur Kasse“ fortsetzen. Der Kunde muss nun seine Adressdaten und eine E-Mail-Adresse eingeben. Anschließend kann er die gewünschte Zahlungsart auswählen. Der Kunde kann hier auch die allgemeinen Geschäftsbedingungen einsehen. Durch Ankreuzen des entsprechenden Eingabefeldes bestätigt der Kunde, dass er das Widerrufsrecht, das Widerrufsformular und die Datenschutzerklärung zur Kenntnis genommen und die allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert hat. Es folgt eine Übersicht über die Bestellung. Die Bestellung kann dann durch Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ abgeschlossen werden.
Eingabefehler: Eingaben während des Bestellvorgangs können vom Kunden jederzeit über den mit einem grünen, nach links zeigenden Pfeil markierten „Zurück“-Button in seinem Browser korrigiert werden, indem er die entsprechende Änderung vornimmt. Sie können die während des Bestellvorgangs eingegebenen Daten auch mit der „Zurück“-Funktion in Ihrem Internetbrowser bearbeiten. Sie können den gesamten Bestellvorgang jederzeit durch Schließen Ihres Internetbrowsers abbrechen.
Der Kaufvertrag kommt zustande
a) durch Zusendung einer gesonderten E-Mail mit einer Auftragsbestätigung oder
b) mit der Lieferung der Ware oder
c) wenn der Kunde nach Abgabe seiner Bestellung von SPA2.ME zur Zahlung aufgefordert wird, wobei bei mehreren Alternativen der frühere Zeitpunkt für den Vertragsschluss maßgeblich ist.
SPA2.ME bestätigt dem Kunden den Eingang der Buchung/Bestellung unverzüglich per E-Mail.
(b) Bestellung per E-Mail oder Telefon
Auf Anfrage des Kunden erstellt SPA2.ME ein entsprechendes Angebot für den Kunden. Dies stellt kein Angebot im rechtlichen Sinne dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden, ein Angebot im rechtlichen Sinne abzugeben.
Die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines entsprechenden Vertrags dar. SPA2.ME kann dieses innerhalb einer Frist von 5 Tagen annehmen.
(c) Bestellung im Store
Der Kunde kann auch direkt vor Ort im SPA2.ME-Store eine Bestellung aufgeben.
In diesem Fall kommt der Vertrag über den Kauf der bestellten Waren direkt mit der Bestellaufgabe zustande.
(4) Der Vertrag kommt unter dem Vorbehalt zustande, dass er im Falle der Nichtlieferung nicht erfüllt wird. Dies gilt nur für den Fall, dass SPA2.ME die Nichtlieferung nicht zu vertreten hat und mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Lieferanten geschlossen hat. SPA2.ME wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Andernfalls wird die Gegenleistung unverzüglich erstattet. Sofern die Ware nicht verfügbar ist, wird der Kunde unverzüglich informiert.
(5) Bestellt der Kunde die Waren elektronisch, wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss zusammen mit den rechtsgültigen Geschäftsbedingungen per E-Mail übersandt.
(6) Rückgabebedingungen für Unternehmer (B2B)
Sind Sie Unternehmer und kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB? Dann ist es uns möglich, Waren unter den nachfolgenden Bedingungen als Kulanz zurückzunehmen. Bitte fragen Sie uns vorher über die Rückgabe an.
Warenrückgabe/Restocking Fee
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Nehmen wir freiwillig Waren vom Kunden zurück, gilt Folgendes: Zurückgenommen werden können nur Waren in einwandfreiem, verkäuflichem Zustand, die nicht individuell angefertigt oder bestellt sind. Bei Rückgabe der Ware erhält der Kunde eine Gutschrift in Höhe des Warenwerts abzüglich einer Restocking Fee. Die Gutschrift wird nicht in bar ausbezahlt, sondern nur mit künftigen Käufen oder Bestellungen verrechnet. Wir sind berechtigt, etwaige Gutschriftbeträge uneingeschränkt zu verrechnen.
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Die Restocking Fee beträgt pauschal 17,5 % des Warenwerts der zurückgenommenen Ware pro Artikel, sofern bei der Warenrücknahme kein anderer Wert vereinbart wird.
(7) Kündigung laufender Aufträge/Auftragsbestätigungen/Verträge
Werden laufende Aufträge/Auftragsbestätigungen/Verträge durch den Käufer gekündigt, ist SPA2.ME berechtigt, vom Käufer eine Aufwandsentschädigung zu verlangen. Die Aufwandsentschädigung wird dem Käufer mit mindestens 20 % des Auftragsvolumens berechnet. Liegen die Kosten höher, werden sie dem Käufer in voller Höhe berechnet.
Hat der Käufer eine Anzahlung geleistet, ist SPA2.ME berechtigt, diese mit der Aufwandsentschädigung zu verrechnen und gegebenenfalls neu zu berechnen.
§ 4 Vertragsschluss für Maßanfertigungen
(1) Auf Anfrage des Kunden übersendet SPA2.ME dem Kunden ein verbindliches Angebot für Maßanfertigungen. Der Kunde kann dieses innerhalb von 5 Werktagen durch Zusendung einer entsprechend unterzeichneten Auftragsbestätigung annehmen.
(2) Kostenanschläge sind stets unverbindlich.
(3) Die Angebotskalkulationen basieren auf den Werten der Anfrage oder der vom Kunden zur Verfügung gestellten Informationen.
Der Kunde ist verpflichtet, die für die Maßanfertigung relevanten Maße und anderen Daten zur Verfügung zu stellen. SPA2.ME wird diese in sein Angebot aufnehmen. Durch Unterzeichnung der Auftragsbestätigung bestätigt der Kunde, dass diese Daten korrekt sind.
(1) SPA2.ME behält sich das Eigentum an der Ware vor, bis alle Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vollständig beglichen sind.
(2) Verhält sich der Kunde vertragswidrig, insbesondere bei Zahlungsverzug, falschen Angaben zur Bonität des Kunden oder bei Stellung eines Antrags auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens, ist SPA2.ME berechtigt – gegebenenfalls nach Fristsetzung – vom Vertrag zurückzutreten und die Rückgabe der Ware zu verlangen, sofern der Kunde die Gegenleistung noch nicht oder nicht vollständig erbracht hat.
(3) Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen. Er tritt hiermit SPA2.ME alle Forderungen i.H.d. Rechnungsbetrags ab, die ihm durch den Weiterverkauf an einen Dritten entstehen. SPA2.ME nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Kunde zur Einziehung der Forderung befugt. SPA2.ME behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Verzug gerät.
(4) SPA2.ME verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10 % übersteigt. Für die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten ist SPA2.ME verantwortlich.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
(3) Der Kunde ist nur dann zur Aufrechnung berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von SPA2.ME anerkannt oder unbestritten sind. Unberührt bleibt das Recht des Kunden, vertragliche und sonstige Ansprüche aus der Anbahnung oder Abwicklung dieses Vertragsverhältnisses aufzurechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Zahlungsmöglichkeiten und Zahlungsbedingungen
(1) Die dem Kunden zur Verfügung stehenden Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im jeweiligen Angebot angezeigt
(3) Weitere Informationen zu den Zahlungsmethoden finden Sie in der Datenschutzerklärung auf der SPA2.ME-Website.
(4) Wird die Ware nicht innerhalb der vereinbarten Zahlungsfristen bezahlt, gerät der Kunde ohne dass es einer Mahnung bedarf in Verzug. In diesem Fall hat er Verzugszinsen in Höhe von 10 % über dem geltenden Basiszinssatz (§§ 288 Abs. 2 BGB) zu zahlen. Etwaige Mahnkosten trägt der Kunde. Kann ein höherer Verzugsschaden nachgewiesen werden, kann dieser ebenfalls geltend gemacht werden.
(5) Zahlungsbedingungen
Der Käufer ist nur zur Zurückbehaltung von Zahlungen oder zur Aufrechnung mit Gegenansprüchen berechtigt, wenn diese von uns schriftlich anerkannt oder rechtskräftig festgestellt worden sind. Der Käufer hat kein Recht, Zahlungsbedingungen als Handelsbrauch anzusehen und zu verlangen. SPA2.ME kann die Zahlungsbedingungen je nach Bonität des Kunden frei wählen und sie auch während eines bestehenden und laufenden Auftrags ändern, wenn sich die Bonität oder das Vertrauensverhältnis zum Käufer verschlechtert.
§ 6 Vergütung
(1) Der angegebene Preis ist verbindlich. Sofern in dem jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben ist, verstehen sich die Preise in EURO zuzüglich Mehrwertsteuer. Etwaige zusätzliche Versandkosten, die während des Versands anfallen können, werden im jeweiligen Angebot angezeigt.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, den Gesamtpreis innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung per E-Mail oder der Rechnung zu zahlen. Nach Ablauf der Frist gerät der Kunde in Zahlungsverzug. Während des Verzugs schuldet der Kunde Geld i. H.v. Zinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz. Kommt er mit einer Zahlungsforderung in Verzug, schuldet er außerdem eine Pauschalzahlung von 40 Euro. Dies gilt auch, wenn der Unternehmer mit einer Ratenzahlung oder einer anderen Teilzahlung in Verzug ist. SPA2.ME behält sich vor, vom Kunden einen höheren Schadensersatz zu verlangen. Die Pauschale nach Satz 4 wird auf einen etwaigen geschuldeten Schadensersatzanspruch angerechnet, wenn der Schaden auf Rechtskosten beruht.
§ 7 Zahlungsmöglichkeiten und Zahlungsbedingungen
(1) Die dem Kunden zur Verfügung stehenden Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im jeweiligen Angebot angezeigt
(3) Weitere Informationen zu den Zahlungsmethoden finden Sie in der Datenschutzerklärung auf der SPA2.ME-Website.
(4) Wird die Ware nicht innerhalb der vereinbarten Zahlungsfristen bezahlt, gerät der Kunde ohne dass es einer Mahnung bedarf in Verzug. In diesem Fall hat er Verzugszinsen in Höhe von 10 % über dem geltenden Basiszinssatz (§§ 288 Abs. 2 BGB) zu zahlen. Etwaige Mahnkosten trägt der Kunde. Kann ein höherer Verzugsschaden nachgewiesen werden, kann dieser ebenfalls geltend gemacht werden.
(5) Zahlungsbedingungen
Der Käufer ist nur zur Zurückbehaltung von Zahlungen oder zur Aufrechnung mit Gegenansprüchen berechtigt, wenn diese von uns schriftlich anerkannt oder rechtskräftig festgestellt worden sind. Der Käufer hat kein Recht, Zahlungsbedingungen als Handelsbrauch anzusehen und zu verlangen. SPA2.ME kann die Zahlungsbedingungen je nach Bonität des Kunden frei wählen und sie auch während eines bestehenden und laufenden Auftrags ändern, wenn sich die Bonität oder das Vertrauensverhältnis zum Käufer verschlechtert.
§ 8 Lieferung (Versand oder Bereitstellung)
(1) SPA2.ME liefert ausschließlich in die im jeweiligen Angebot angegebenen Länder. (2) Die Lieferfrist ist im jeweiligen Angebot angegeben.
(3) Die Lieferfrist beginnt
einen Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags
einen Tag nach der Bestellung
Wobei bei mehreren Alternativen der frühere Zeitpunkt für die Bestimmung der Lieferfrist maßgeblich ist.
(4) Fällt der Beginn oder das Ende einer Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen gesetzlichen Feiertag, wird der Beginn oder das Ende der Frist auf den nächsten Werktag verlegt.
(5) Sind digitale Produkte (§ 327 Abs. 1 BGB) bereitzustellen, gelten die Vorschriften des § 7 Abs. 2-4 entsprechend für die Zeit bis zu ihrer Bereitstellung.
(6) Hinsichtlich des Vorbehalts der ordnungsgemäßen Selbstlieferung verweist SPA2.ME auf § 2 Abs. 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(7) SPA2.ME ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen, sofern die Teillieferung für den Kunden unter Berücksichtigung seiner Interessen zumutbar ist. Dies hat keine Auswirkungen auf den Vertragsinhalt, insbesondere auf die geschuldete Leistung des Verkäufers oder auf die vereinbarte Leistungszeit. Dem Kunden entstehen durch die Teillieferung keine zusätzlichen Kosten.
§ 9 Gefahrenübergang
(1) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht auf den Kunden über mit der Übergabe, bzw. beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt.
(3) Der Übergabe steht gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.
§ 10 Gewährleistung
(1) Der Kunde hat ein gesetzliches Gewährleistungsrecht, das gemäß den §§ 10 und 11 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen modifiziert ist.
(2) Bestellte Waren können farblich geringfügig von den im Internet gezeigten Waren abweichen. Es wird auf § 3 Abs. 1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwiesen.
(3) SPA2.ME gewährleistet Mängel an der Ware zunächst nach seiner Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
(4) Offensichtliche Mängel an der gelieferten Ware hat der Kunde SPA2.ME innerhalb einer Frist von 2 Wochen nach Erhalt der Ware anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. Zur Wahrung der Frist ist die rechtzeitige Absendung oder Anzeige ausreichend. Für Kaufleute gilt § 377 HGB.
(5) Als Beschaffenheitsvereinbarung gilt regelmäßig nur die Produktbeschreibung der SPA2.ME. Öffentliche Äußerungen, Lobpreisungen oder Werbung des Herstellers stellen keine vertragliche Beschaffenheit der Ware dar.
(6) Die Verjährungsfrist beträgt 1 Jahr ab Lieferung. Abweichend davon gilt die gesetzliche Regelung in folgenden Fällen: bei Vorwurf grober Fahrlässigkeit an den Verkäufer, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels durch den Verkäufer, bei einer dem Verkäufer zur Last zu legenden Körperverletzung oder Gesundheitsschädigung und im Falle des Todes des Unternehmers, im Falle einer Garantie sowie beim Lieferantenregress nach § 478 BGB und beim Lieferantenregress nach § 327 u BGB. Die Haftung des Verkäufers nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(7) Die Gewährleistung für Elektrogeräte, insbesondere Elektrogeräte mit Akkumulator, und alle Poolreinigungsroboter ist auf 1 Jahr ab Verkaufsdatum beschränkt.
(8) SPA2.ME erteilt dem Kunden keine Garantien im rechtlichen Sinne, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Herstellergarantien bleiben unberührt.
(9) Reklamation vor Ersatzlieferung
Die Vorab-Ersatzlieferung ist stets eine kulante und unverbindliche Art der Reklamationsbearbeitung durch die SPA2.ME GmbH.
Sofern eine Vorab-Ersatzlieferung erfolgt, wird hierfür eine neue Bestellung erstellt und berechnet. Vorab-Ersatzlieferungen werden immer berechnet.
Sobald die betreffende Ware auf Kosten des Käufers zurückgesendet und überprüft wurde, kann eine sachliche Bearbeitung erfolgen.
Gutschriften werden niemals ausbezahlt; die Erstattung wird nicht in bar ausbezahlt, sondern nur mit künftigen Käufen oder Bestellungen verrechnet. Wir sind berechtigt, etwaige Erstattungsbeträge uneingeschränkt zu verrechnen. Verschuldet der Kunde den Mangel, können Reparaturen der beanstandeten Ware und Aufwendungen dem Käufer in Rechnung gestellt werden.
§ 11 Haftungsbeschränkungen
(1) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ist die Haftung auf den durchschnittlichen, vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden beschränkt, der von der Art der Ware abhängt. Dies gilt auch für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen von gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen der SPA2.ME. SPA2.ME haftet nicht für leicht fahrlässige Verletzungen unwesentlicher Vertragspflichten. Er haftet jedoch für die Verletzung wesentlicher vertraglicher Rechtspositionen des Kunden. Wesentliche vertragliche Rechtspositionen sind solche, die der Vertrag dem Kunden nach Inhalt und Zweck des Vertrags gewähren muss. SPA2.ME haftet auch für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf.
(2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen berühren nicht die Ansprüche des Kunden aus Garantien und/oder der Produkthaftung. Ferner gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Betrug, Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder einer SPA2.ME zur Last zu legenden Körperverletzung oder Gesundheitsschädigung oder beim Tod des Kunden.
(3) SPA2.ME ist nur für eigene Inhalte auf der Website seines Online-Shops verantwortlich. Soweit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglichen, ist SPA2.ME für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Er macht sich die fremden Inhalte nicht zu eigen. Wird SPA2.ME auf illegale Inhalte auf externen Websites aufmerksam, wird es den Zugang zu diesen Seiten umgehend sperren.
§ 12 Schlussbestimmungen, Streitbeilegung
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Unberührt bleibt § 21 Abs. 1, 3 Satz 5.2 TDSG.
(2) Vertragssprache ist Deutsch.
(3) Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das für den Sitz der SPA2.ME zuständige Gericht, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. SPA2.ME ist jedoch auch berechtigt, den Kaufmann an seinem Wohn- oder Geschäftssitz zu verklagen. Die Zuständigkeit, die durch eine ausschließliche Gerichtsstandbegründung gegeben sein mag, bleibt unberührt.
Wir behalten uns das Recht vor, die Preise aufgrund der globalen Pandemie und von Rohstoffknappheit anzupassen.